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Sicherheit · online
EU-Verteidigung: Genehmigungen und Beschaffung beschleunigen?
Wie bewerten Sie die neuen EU-Regeln zur Beschleunigung von Verteidigungsprojekten und gemeinsamer Beschaffung?
Der Rat der EU gab am 9. Oktober 2026 grünes Licht für drei Rechtsakte zur Verteidigungsbereitschaft. Sie vereinfachen unter anderem Sicherheits- und Verteidigungsbeschaffung, erleichtern Investitionen und beschleunigen Genehmigungen für entsprechende Vorhaben. Für Genehmigungsverfahren ist grundsätzlich eine Höchstdauer von 102 Arbeitstagen vorgesehen; bei ausbleibender Entscheidung kann eine Genehmigung als erteilt gelten, wobei nationale Ausnahmen bei erheblicher Gefahr für Gesundheit oder Sicherheit möglich bleiben. Die Regeln sollen Zusammenarbeit und schnellere Bereitstellung stärken. Zu bewerten sind auch die Folgen für Prüfzeiten, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie demokratische und administrative Kontrolle.
Primärquellen
Rat der Europäischen Union: Neue Regeln zur Stärkung der Verteidigungsindustrie und -bereitschaft, 9. Oktober 2026Rat der Europäischen Union: Überblick zur europäischen VerteidigungsbereitschaftDeine Stimme
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