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Umwelt und Wirtschaft · online

EU-Umweltprüfungen: Genehmigungsverfahren für Projekte beschleunigen?

Soll die EU Umweltprüfungen für Projekte durch digitale Verfahren, zentrale Anlaufstellen und gestraffte Fristen vereinfachen und beschleunigen?

Der Rat der EU hat am 30. September 2026 seine Verhandlungsposition zu einem Vorschlag für schnellere Umweltprüfungen beschlossen. Vorgesehen sind unter anderem digitale Abläufe, Anlaufstellen und gestraffte Zeitpläne für bestimmte Genehmigungsverfahren. Der Rat änderte dabei auch Details zu Fristen und Schutzvorkehrungen; seine Position sieht unter anderem die Einhaltung der Aarhus-Konvention sowie zusätzliche Sicherungen für wiederkehrende Tätigkeiten unter den Habitat- und Vogelschutzrichtlinien vor. Die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament beginnen, sobald dieses seine Position festgelegt hat. Die Abstimmung fragt nach der grundsätzlichen Abwägung zwischen zügigeren Verfahren und verlässlicher Umweltprüfung.