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Verkehr und Energiekosten · online
Spritpreise: Neue befristete Entlastung für Oktober und November?
Soll Österreich die Treibstoffpreise im Oktober und November durch eine neue befristete Mineralölsteuer-Regelung dämpfen?
Die Regierungsfraktionen haben am 23. September 2026 im Nationalrat einen Initiativantrag zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes eingebracht. Anlass ist eine von der Bundesregierung angekündigte neue Spritpreisbremse für Oktober und November. Finanzausschuss, Nationalrat und Bundesrat sollen die Vorlage in Sondersitzungen am 28. und 29. September beraten, damit sie rechtzeitig in Kraft treten kann. Zum Zeitpunkt der Einbringung war der Antrag noch nicht beschlossen; die öffentlich zugängliche Parlamentsmeldung beschreibt den geplanten Zeitraum und die Gesetzesänderung, aber noch keine weiteren Einzelheiten der Maßnahme.
Primärquellen
Österreichisches Parlament: Neue Spritpreisbremse – Nationalrat tritt am 28. September zu Sondersitzung zusammenÖsterreichisches Parlament: Mineralölsteuergesetz 2022 – Initiativantrag 1020/ADeine Stimme
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